Infos zu den Rechtsgebieten

Beiträge 2016

Verbraucherpreisindex

Hinweis: Der Verbraucherpreisindex wird in fünfjährigem Abstand einer turnusmäßigen Überarbeitung unterzogen.

Weiterlesen …

Auskunftsanspruch des Erben über lebzeitige Zuwendungen an Pflichtteilsberechtigten

Grundsätzlich steht dem Erben ein Anspruch auf Auskunftserteilung gegenüber den Pflichtteilsberechtigten hinsichtlich...

Weiterlesen …

Unfallversicherungsschutz auch während der Weihnachtsfeier einer Abteilung eines Betriebs

Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ist auch die Teilnahme an einer betrieblichen...

Weiterlesen …

Anfechtung des privaten Versicherungsvertrags – keine Rückkehr in die GKV

Die zuletzt bei einer Ersatzkasse als freiwilliges Mitglied Versicherte erklärte im März 2011 die Kündigung ihrer Mitgliedschaft...

Weiterlesen …

Ordentliche Kündigung bei beharrlichem Leugnen einer Pflichtverletzung

Die Nichtzahlung einer auf die Verletzung mietvertraglicher Pflichten zurückgehende titulierte Schadensersatzforderung des Vermieters...

Weiterlesen …

„Bestellerprinzip“ bei Maklerprovisionen für Wohnraummietverträge

Der Gesetzgeber hat durch das Mietrechtsnovellierungsgesetz das Bestellerprinzip bei der Wohnungsvermittlung eingeführt. Danach darf ein...

Weiterlesen …

Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

Für eine Fristsetzung zur Nacherfüllung eines Kaufvertrages genügt es, wenn der Käufer durch das Verlangen nach...

Weiterlesen …

Verbotswidrige Arbeitsvergütung – Lohnwucher

Der Tatbestand des Lohnwuchers verlangt eine Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit, des Mangels an Urteilsvermögen...

Weiterlesen …

Staffelung des Urlaubsanspruchs nach Alter muss substanziiert dargelegt werden

Nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz ist eine unterschiedliche Behandlung von Arbeitnehmern wegen...

Weiterlesen …

Internettelefonie – Telefonmissbrauch durch Zugriff auf Heimrouter

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) weist in einer Kurzmitteilung auf eine mögliche Bedrohung von...

Weiterlesen …

Schmerzensgeld bei fehlender Aufklärung von Anästhesiemöglichkeiten

Ein Zahnarzt kann für eine Behandlung mittels Infiltrations- oder Leitungs-anästhesie haften, wenn er den Patienten über...

Weiterlesen …

Grober Behandlungsfehler eines Tierarztes

In einem vom Bundesgerichtshof (BGH) entschiedenen Fall stellte eine Pferdebesitzerin ihr Pferd einem Tierarzt wegen...

Weiterlesen …

Einseitige Preiserhöhung vonseiten der Pflegeheimbetreiber

Nach dem Gesetz zur Regelung von Verträgen über Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen (WBVG) kann der Unternehmer, wenn...

Weiterlesen …

Kündigung eines Bausparvertrages zur Zinsersparnis?

In drei vom Oberlandesgericht Hamm (OLG) am 22.6.2016 entschiedenen Sachverhalten hatte eine Bausparkasse die Bausparverträge gekündigt, weil...

Weiterlesen …