Infos zu den Rechtsgebieten

Beiträge 2018

27-04-2018 13:11

Bereitschaftszeit als „Arbeitszeit“

Die Bereitschaftszeit, die ein Arbeitnehmer zu Hause verbringt und während deren er der Verpflichtung unterliegt, einem Ruf des Arbeitgebers...

Weiterlesen … Bereitschaftszeit als „Arbeitszeit“

22-03-2018 12:55

Auffindbarkeit eines geschützten Bildes im Cache einer Onlinesuchmaschine

In einem vom Oberlandesgericht Zweibrücken (OLG) entschiedenen Fall hatte ein Unternehmen bei eBay mit einem geschützten Bild einen Artikel beworben. Daraufhin wurde es aufgefordert...

Weiterlesen … Auffindbarkeit eines geschützten Bildes im Cache einer Onlinesuchmaschine

22-03-2018 12:53

Geschenkgutscheine – möglichst zeitnah einlösen

Geschenkgutscheine werden häufig als Alternative zu einem „normalen“ Geschenk gewählt und verschenkt. In der Regel handelt es sich bei den Gutscheinen um entgeltliche Gutscheine. Sie werden von einem Unternehmen...

Weiterlesen … Geschenkgutscheine – möglichst zeitnah einlösen

22-03-2018 12:42

EU-Zahlungsdiensterichtlinie PSD II in Kraft getreten

Die Zweite Zahlungsdiensterichtlinie der EU ist am 13.1.2018 in Kraft getreten. Sie löst nationale Rechtsvorschriften ab und sieht strengere Vorschriften für...

Weiterlesen … EU-Zahlungsdiensterichtlinie PSD II in Kraft getreten

22-03-2018 12:41

Die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Am 6.4.2016 einigte sich die EU auf eine umfassende Reform ihres Datenschutz-Rechtsrahmens und verabschiedete das Datenschutz-Reformpaket. Es enthält die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO),
mit der die Datenschutz-Richtlinie...

Weiterlesen … Die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

22-03-2018 12:39

Unzureichende Reduzierung der Erwerbstätigkeit – kein Elterngeld Plus

Eltern, die beim Bezug von Elterngeld Plus gemeinsam den viermonatigen Partnerschaftsbonus in Anspruch nehmen wollen, müssen beide...

Weiterlesen … Unzureichende Reduzierung der Erwerbstätigkeit – kein Elterngeld Plus

22-03-2018 12:36

Elterngeld und Elterngeld Plus

Ziel des Elterngeldes ist, fehlendes Einkommen auszugleichen, wenn Eltern ihr Kind nach der Geburt betreuen. Eltern, die sich Erwerbs- und Familienarbeit partnerschaftlich teilen möchten, werden...

Weiterlesen … Elterngeld und Elterngeld Plus

22-03-2018 12:34

Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs

Einem Arbeitnehmer, der zu einem Personalgespräch eingeladen wird und dieses Gespräch heimlich mit seinem Smartphone aufnimmt, kann...

Weiterlesen … Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs

02-02-2018 12:42

Studienplatzvergabe für das Fach Humanmedizin teilweise nicht mit dem Grundgesetz vereinbar

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschied mit seinen Urteilen vom 19.12.2017, dass die bundes- und landesgesetzlichen Vorschriften über das Verfahren zur Vergabe von Studienplätzen...

Weiterlesen … Studienplatzvergabe für das Fach Humanmedizin teilweise nicht mit dem Grundgesetz vereinbar

02-02-2018 12:41

Provisionen können Elterngeld erhöhen

Provisionen, die der Arbeitgeber im Bemessungszeitraum vor der Geburt des Kindes zahlt, können das Elterngeld erhöhen, wenn sie als laufender Arbeitslohn gezahlt werden. Werden Provisionen hingegen als sonstige...

Weiterlesen … Provisionen können Elterngeld erhöhen

02-02-2018 12:39

Markenrechtsverletzung – Verkauf über „Amazon-Marketplace“

Amazon bietet zum einen direkt Waren an und zum anderen stellt das Unternehmen den sog. „Amazon-Marketplace“ zur Verfügung. Die Artikel im Amazon-Marketplace werden nicht...

Weiterlesen … Markenrechtsverletzung – Verkauf über „Amazon-Marketplace“

02-02-2018 12:38

XING-Profil – Beschäftigungsverbot während Schwangerschaft

Das Vorhalten eines Nutzerprofils bei XING stellt kein Indiz für eine Nebentätigkeit dar. Daher kann die Kündigung einer Schwangeren Entschädigungsansprüche nach dem...

Weiterlesen … XING-Profil – Beschäftigungsverbot während Schwangerschaft

02-02-2018 12:36

Zeitpunkt der Mindestruhezeit für einen Arbeitnehmer

Nach der Arbeitszeitrichtlinie der Europäischen Union hat jeder Arbeitnehmer pro Siebentageszeitraum Anspruch auf eine kontinuierliche Mindestruhezeit von 24 Stunden zuzüglich...

Weiterlesen … Zeitpunkt der Mindestruhezeit für einen Arbeitnehmer

02-02-2018 12:35

Produktivitätskontrolle – Persönlichkeitsrecht

Nach dem Betriebsverfassungsgesetz haben Arbeitgeber und Betriebsrat die freie Entfaltung der Persönlichkeit der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer und die...

Weiterlesen … Produktivitätskontrolle – Persönlichkeitsrecht

02-02-2018 12:34

Rücktritt vom Wettbewerbsverbot wegen Zahlungsverzug

Erklärt der Arbeitnehmer bei Zahlungsverzug des Arbeitgebers – hinsichtlich der vereinbarten Karenzentschädigung – und ergebnisloser Nachfristsetzung, sich künftig nicht mehr...

Weiterlesen … Rücktritt vom Wettbewerbsverbot wegen Zahlungsverzug